Meine Damen und Herren

genau zwei Jahre ist es nun her, seit wir fassungslos Radio hörten oder vor dem Fernseher standen und etwas mitansahen, das man vorher nicht für möglich gehalten hätte. Mir scheint, dass seit den Terroranschlägen vom 11.9.2001 vor allem der Begriff der "Sicherheit" eine Art Bedeutungswandel durchgemacht hat. Es ist um diesen Begriff herum so viel geschehen, dass es noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte brauchen wird, das Geschehene auszuwerten. Die Vereinigten Staaten haben auf die Terroranschläge in einer bestimmten Weise reagiert, wobei man wahrscheinlich noch unterteilen müsste in die Exponenten der US-Aussenpolitik einerseits und die breitere Bevölkerung andererseits. Europa hat in einer bestimmten Weise reagiert, die auch Wandlungen unterworfen war. Die Welt des Islam hat reagiert, die Welt überhaupt hat reagiert, sehr vieles ist nicht mehr wie vor dem 11.9. Schon heute kann man einige Aussagen machen zu diesen Veränderungen rund um den Begriff der "Sicherheit", und ich möchte das als Ausgangspunkt nehmen, jetzt, zwei Jahre nach den Terroranschlägen. Ich kann natürlich längst nicht auf alles eintreten, was in den letzten 24 Monaten beobachtet werden konnte und werde mich auf wenige Aspekte beschränken.

Zuerst will ich klarstellen, dass die Terrorakte vom 11.9. - wie alle Terrorakte - verabscheuenswürdige Verbrechen sind - daran besteht kein Zweifel. Die Solidaritätsbekundungen der ersten Wochen aus der ganzen Welt waren sicher angebracht, und erst viel später hat sich herausgestellt, dass sie jenseits des Atlantiks von gewissen Leuten etwas anders verstanden worden sind, als es die Absender jedenfalls in Europa gemeint hatten. Aber - und das will ich ausdrücklich festhalten - diese Solidaritätsbekundungen waren trotzdem angebracht und richtig. Dass die Vereinigten Staaten durch die Terroranschläge in ihren Grundfesten erschüttert waren, ist absolut verständlich. Dieses Land war davon ausgegangen, dass es heute innerhalb seiner Landesgrenzen gar keiner Gefahr der Gewaltananwendung von aussen ausgesetzt sei. Diese Vorstellung ist historisch begründet, indem die einzigen Kriege, welche innerhalb des heutigen Gebietes der Vereinigten Staaten stattgefunden haben, Bürgerkriege waren, also Kriege zwischen Parteien, die sich selbst als Zugehörige dieses Landes betrachteten, wenn auch - anfänglich - im Sinne der Kolonisierung durch europäische Mutterländer. Von aussen, durch fremde Mächte ist das US-Territorium auf dem amerikanischen Festland faktisch nie angegriffen worden. Viele haben deshalb den 11.9. mit dem Angriff auf Pearl Harbour verglichen, den Angriff durch die Japaner auf einen US-Stützpunkt, der die USA während des Zweiten Weltkrieges schliesslich zum Kriegseintritt bewogen hat. Jedenfalls hat der 11.9. zur Folge gehabt, dass die Vorstellung der Unangfreifbarkeit auf eigenem Territorium zur Illusion wurde und dies in der breiten Bevölkerung der Vereinigten Staaten. Ein absolut traumatisches Erlebnis. Die politischen Exponenten des Landes reagierten mit Kriegserklärungen, zuerst wurde die Terrorismusbekämpfung als "Krieg gegen den Terror" lanciert. Viele europäische - und übrigens auch einige US-amerikanische - Fachleute sind sich einig, dass "Krieg" die falsche Bezeichnung ist für diese Aktivität, darauf kann ich aber hier nicht näher eingehen. Dann folgte mit UNO-Mandat der Krieg gegen Afghanistan, später ohne UNO-Mandat der Irak-Krieg. Auf die fundamentale Verunsicherung durch die Terroranschläge, oder besser gesagt auf die Infragestellung der eigenen Sicherheit reagierten die Vereinigten Staaten mit Aggression.

Ich möchte vorweg ebenfalls deutlich festhalten, dass Terrorismusbekämpfung heute absolut notwendig ist. Sie war schon immer notwendig, aber heute kann sie nur noch dann Wirksamkeit entfalten, wenn sie international vernetzt betrieben wird, und wenn sich restlos alle Staaten dieser Welt daran beteiligen, damit es keine Schlupflöcher mehr gibt. Zur Wirksamkeit der Terrorbekämpfung gehört aber noch etwas anderes. Die Methode der Terrorbekämpfung darf nicht so sein, dass sie neuen Terror hervorruft, sonst trägt sie nicht zur Vermehrung der Sicherheit bei, sondern zur Verminderung der Sicherheit. Dabei geht es auch um die Begleitmusik dieser Terrorbekämpfung, also um die Aufbereitung der verschiedenen Begründungen in den Medien. Was meine ich damit ? Die Art und Weise, wie die Vereinigten Staaten sich heute um die Sicherheit ihrer Nation bemühen, ruft bei bestimmten Leuten offensichtlich Gefühle hervor, die sie dazu bringen können, Exponenten dieser Nation wie Soldaten, Diplomaten oder US-amerikanische Geschäftsleute zu töten, sogar unter Einsatz ihres eigenen Lebens. Manchmal trifft es auch andere, Zielscheibe sind die Staaten um so eher, je mehr sie in der sogenannten "Koalition der Willigen" mit den USA in den Krieg gezogen sind. Der Ausdruck "Koalition" stimmt hier allerdings nicht ganz, denn die Vereinigten Staaten bestimmen in solchen Fällen - wie sie selber sagen - die Kriegsziele allein und die Willigen können sich diesen Zielseztungen einfach anschliessen. Eine Koalition ist demgegenüber definitionsgemäss ein Zusammenschluss aufgrund einer vorgängigen Zielverereinbarung.

Wie man schon heute analysieren kann, liegen die Wurzeln für das gegenwärtige Verhalten der Vereinigten Staaten viel tiefer als nur im tagespolitischen Geschehen, sie gehen im Grunde genommen auch weit hinter die Geschehnisse des 11.September 2001 zurück. Das zeigt sich, wenn wir diese Nation mit den verschiedenen europäischen Staaten vergleichen. Das Verhalten aller europäischen Staaten in der Bekämpfung des Terrorismus löst derartige Gefühle nämlich nicht aus, auch nicht jenes der Briten. Dies liegt ganz entscheidend am unterschiedlichen Verständnis der Nation.

Das nationale Selbstverständnis der Vereinigten Staaten unterscheidet sich massgeblich von demjenigen europäischer Staaten. Die Differenz geht auf das 17.Jahrhundert zurück. Mit dem westfälischen Frieden kam in Europa 1648 ein Jahrhundert blutiger Religionskriege zum Abschluss. Europa hat damals den religiös oder moralisch begründeten Krieg geächtet und hat die Religion definitiv dem Staat untergeordnet. Gleichzeitig begann die Auswanderung nach Amerika. Die meisten Auswanderer wählten den Weg über den Atlantik aus wirtschaftlicher Not oder aus Abenteuerlust. Die wenigen, die aber eine weltanschauliche Motivation hatten, wollten genau diese neue europäische Rangordnung zwischen Staat und Religion nicht anerkennen. Insbesondere die puritanischen Pilgerväter verstanden ihre religiösen Gemeinschaften als eine öffentliche Ordnungsstruktur, die gar keinen Staat brauchte. Sie gingen von der Idee des auserwählten Volkes Gottes aus und lehnten jede staatliche Einmischung ab. So kam es in Amerika zur strikten Trennung von Kirche und Staat. Diese hatte nie den Sinn, den Staat vor der Religion zu schützen, wie das für Europa gilt. Es geht im Gegenteil darum, die Religion vor dem Staat zu schützen, denn in den Vereinigten Staaten steht die Religion über dem Staat.

Als im ausgehenden 18.Jahrhundert Nationalstaaten geschaffen wurden, entfaltete dieser Unterschied seine Wirkung. Die europäischen Nationen wurden ausnahmslos staatspolitisch begründet. Die US-amerikanische Nation begründet sich hingegen religiös, wobei sich dies auch in moralischen Kategorien äussert. Eine andere Begründung der amerikanischen Nation war gar nicht möglich, denn eine staatspolitische Identität im europäischen Sinne gibt es in den Vereinigten Staaten nicht, weil die Rangordnung zwischen Staat und Religion umgekehrt ist.

Diese umgekehrte Rangordnung hat sich auch ausgewirkt auf das Verhältnis zwischen Recht und Moral. In Europa sind Recht und Moral getrennt. Zwar spielen moralische Kategorien in der politischen Auseinandersetzung über die Gesetzgebung eine wichtige Rolle. Ist das Recht aber einmal in Kraft gesetzt, so wird es moralisch neutral. In Europa garantiert die Gewissensfreiheit, dass "gute" und "böse" Menschen rechtlich genau gleich behandelt werden, was immer man sich unter "gut" und "böse" auch vorstellen mag. Alle Menschen werden nur nach ihren Taten beurteilt und nicht nach ihrer Gesinnung. Der Straftäter zum Beispiel ist nicht böse, er ist nur rechtlich strafbar. Die Vereinigten Staaten kennen die Trennung von Recht und Moral im europäisch strikten Sinne nicht. So wird zum Beispiel über Sammelklagen praktisch nie rechtlich entschieden, sondern der moralische Druck der Oeffentlichkeit zwingt die Beklagten zum Abschluss eines Vergleiches. Straftäter gelten in den Vereinigten Staaten als moralisch verwerflich. Dies ist auch der Grund, weshalb dort die Todesstrafe nicht abgeschafft werden kann.

Weil sich die US-amerikanische Nation religiös und moralisch begründet, ist die mangelnde Trennung von Recht und Moral auch für das nationale Selbstverständnis von Bedeutung. Dieser transatlantische Unterschied wird heute vor allem im Völkerrecht sichtbar. Das Völkerrecht wurde in Europa ebenfalls im Westfälischen Frieden 1648 erfunden. Es ist eine zwischenstaatliche rechtliche Ordnung, der sich die Staaten freiwillig unterstellen, womit sie einen teilweisen Souveränitätsverzicht leisten. Seit einigen Jahren - genau besehen seit 1989 - verweigern die Vereinigten Staaten immer systematischer die Teilnahme an völkerrechtlichen Verträgen. Sie bevorzugen die Zusammenarbeit mit befreundeten Staaten von Fall zu Fall, und sie setzen die sogenannte "Koalition der Willigen" an die Stelle der völkerrechtlichen Einbindung. Damit tritt aber die Moral an die Stelle des Rechts: Eine weltweite völkerrechtlich Ordnung muss nämlich moralisch neutral sein, damit sie ihr Ziel erreichen kann. Die UNO und die internationalen Vertragswerke müssen möglichst viele Staaten einbinden, ohne zu unterscheiden zwischen "guten" oder "bösen" Staaten. Die sogenannte "Koalition der Willigen" ist hingegen ein moralisches Konzept, indem die "Willigen" zu Freunden der USA werden. Die "Willigen" sind die "Guten", die "Unwilligen" werden unterschiedlich benannt, das Spektrum reicht vom Begriff der "getrübten Freundschaft" bis hin zum sogenannten "Schurkenstaat". All dies sind moralische Begriffe. Das Freund-Feind-Schema, welches die Vereinigten Staaten heute zur Anwendung bringen, ist die direkte Gegenposition zu einer weltweiten völkerrechtlichen Einbindung. Die beiden Konzepte schliessen sich gegenseitig aus.

Warum aber ist die langsam gewachsene Ordnung des Völkerrechtes heute plötzlich gefährdet ? Seit 1989 sind wir zum ersten mal in der Geschichte mit einer neuen Konstellation konfrontiert. Bis zum ersten Weltkrieg lebte Amerika ziemlich isoliert. Danach begannen sich die USA für die Welt zu interressieren, hatten aber immer einen militärisch starken Gegner: Der erste Weltkrieg ging sehr bald in den zweiten über, gefolgt von der Bedrohung durch die UDSSR. Im Kalten Krieg verhielten sich die Vereinigten Staaten relativ europäisch, denn der Ostblock musste auch völkerrechtlich eingebunden werden. Erst seit 1989 bricht das US-nationale Selbstverständnis uneingeschränkt durch. Zwar macht die Person des heutigen US-Präsidenten die Rolle der Religion in der US-nationalen Identität besonders deutlich. Trotzdem wäre es falsch, die gegenwärtige Weltlage auf die heutige US-Administration zurückzuführen. Alle Anzeichen des Wandels sind bereits seit 1989 zu beobachten.

Zum Ausdruck kommt das US-nationale Selbstverständnis vor allem im Begriff des "nationalen Interesses". Dieses ist nicht zu vergleichen mit dem, was alle europäischen Staaten unter dem selben Begriff überhaupt auch nur verstehen könnten. Wenn mit dem US-amerikanischen "nationalen Interesse" argumentiert wird, so ist implizit auch immer mitgemeint, dass es sich bei dieser Nation um das auserwählte Volk Gottes handelt. Und es ist mitgemeint, dass diese Nation für das moralisch "Gute" schlechthin steht. Das US-amerikanische "nationale Interesse" kann nicht mit europäischen Massstäben der Moral gemessen werden, denn es stellt selber einen religiös begründeten, moralischen Massstab dar. Dies ist nur erklärbar durch die umgekehrte Rangfolge von Staat und Religion in den Vereinigten Staaten. Diese Rangfolge erklärt aber auch, warum die USA heute noch moralisch begründete Kriege führen können. Und sie erklärt, warum diese Nation die Illusion der eigenen Unverwundbarkeit aufrecht erhalten muss. Die Gründe für die transatlantisch unterschiedliche Betrachtungsweise sind ideengeschichtlich und sie gehen ins 17.Jahrhundert zurück. Aber erst seit 1989 ist dies für die aufgeklärten europäischen Staaten deutlich wahrnehmbar geworden.

Dieses nationale Selbstverständnis der Vereinigten Staaten hat letztlich auch ein anderes Verständnis der Menschenwürde zur Folge als wir es in Europa kennen. Das möchte ich nun etwas näher ausführen, denn es ist die Verletzung von Würde, welche das auslösen kann, was ich als sekundäre Terroranschläge bezeichnet habe. Mit sekundären Terroranschlägen meine ich jene, die ausgelöst werden durch die Methoden der Terrorbekämpfung und deren moralischer Begleitmusik.
US-nationale Identität leitet Menschenwürde davon ab, dass man sich mit dem Guten identifiziert, für das diese Nation steht. So verstandene Menschenwürde erreicht Universalität, indem es weltweit allen Menschen offensteht, sich zu den Werten zu bekennen, welche diese Nation verkörpert. Daraus erklärt sich das Sendungsbewusstsein vieler US-Amerikaner. In dieser Weltsicht gibt es zweierlei Menschen: Die "Einen" bekennen sich zu den Werten dieser Nation, für die "Andern" ist das nicht oder noch nicht der Fall, weil sie durch die Umstände daran gehindert werden. Ein erschreckend deutliches Beispiel dafür ist das Unverständnis weiter Teile der US-amerikanischen Bevölkerung für die Reaktionen der Iraker auf die Besezter: Da hatte man doch erwartet, dass die Soldaten als Befreier freudig begrüsst würden, und jetzt wird auf sie geschossen. In ihrer Uebersteigerung kann US-nationale Identität dazu führen, dass das nationale Interesse der Vereinigten Staaten gleichgesetzt wird mit dem Interesse der ganzen Menschheit, weil in dieser Weltsicht die US-Nation das Gute "treuhänderisch" für die ganze Menschheit verwaltet.

Aus diesem Verständnis der Nation erklärt sich auch die Formel "Kampf gegen das Böse", und vor allem erklärt es sich, warum sich die Exponenten der US-Aussenpolitik für befugt halten, diese moralische Kategorie im nationalen Alleingang zu definieren. Ein internationaler Austausch darüber ist nicht vorgesehen, man kann sich dieser Sicht nur anschließen oder nicht anschließen. So wie sich die US- amerikanische Außenpolitik seit den Terroranschlägen vom 11.September 2001 präsentiert, macht sie dieses Verständnis der Menschenwürde plötzlich spürbar. Wer sich dem moralischen Führungsanspruch der Vereinigten Staaten nicht unterzieht, wird zu den "Anderen" gezählt. Dies ist der Grund, warum die US-amerikanische Aussenpolitik auf diese "Anderen" entwürdigend wirkt, und dies übrigens ungeachtet dessen, auf welchem Kontinent dieses Planeten sie leben. Natürlich müssen noch einige weitere Faktoren dazukommen, bis wirklich solche sekundären Terroranschläge passieren. Zum Beispiel islamistischer Fundamentalismus. Oder die Tatsache, dass die Besetzer im Irak nicht in der Lage sind, die Bevölkerung mit dem Lebensnotwendigsten zu versorgen und einigermassen die öffentliche Ordnung zu garantieren. Wichtig ist mir aber hier die Festestellung, dass Terrorakte nicht nur in Armut wurzeln, sondern auch in einem Gefühl der Entwürdigung, ausgelöst durch die moralische Ausgrenzung aufgrund einer übersteigerten US-nationalen Identität. Und der Grund liegt darin, dass so verstandene Menschenwürde national zugeordnet wird.

Hier möchte ich nun kurz nochmals Bezug nehmen auf die Solidaritätskundgebungen unmittelbar nach den Terroranschlägen vom 11.September 2001. Jedenfalls jene aus Europa waren als das gemeint, was sie eben waren, nämlich Solidaritätskundgebungen, wie wir sie äussern, wenn jemand in Not ist oder leidet. Jenseits des Atlantiks kamen sie jedenfalls bei gewissen Leuten als das an, was aus ihrer US-nationalen Sicht ebenfalls logisch ist: Ueber die Bekundung der Anteilnahme hinaus wurden sie gewertet als eine vorbehaltlose Anerkennung des durch diese Nation verkörperten Guten, dessen Dominanz in Frage gestellt worden war, und dessen bisherige Sicherheit in Frage gestellt worden war. Für diese Leute war es schon damals klar, dass die Vereinigten Staaten mit einer bisher fast beispiellosen Intensität von Aggression reagieren würden. Auch Europa erwartete eine aggressive Reaktion der USA, aber nicht in diesem Ausmass, und vor allem nicht mit dieser Begleitmusik der moralischen Begründung, welche alle jene, die Sicherheit nicht nur durch Aggression erreichen wollen, automatisch zu jenen zählt, welche die eigene Sicherheit bedrohen. Es gibt nur noch die Einen und die Anderen.

Damit komme ich nochmals auf den Begriff der Sicherheit zurück. Sicher bin ich dann, wenn ich mir überlege, wie wir beide sicher sein können, sowohl ich als auch jener Andere, der meine Sicherheit bedroht. Die Lösung muss immer in der Sicherheit aller Beteiligten liegen. Dass in Europa der Sozialstaat immer sehr viel weiter entwickelt war als in den Vereinigten Staaten, hat auch mit dem unterschiedlichen Menschenbild und der Vorstellung von Würde und Sicherheit des Menschen zu tun. Gleichheit gehört nun einmal zum europäischen Menschenbild. Das heisst, Würde hat der Mensch erst dann, wenn und soweit alle Menschen die selbe Würde haben. Europa hat diese Einsicht aus einer langen Geschichte der Gewaltanwendung gelernt. In Europa hat man blutig gelernt und erlitten, wozu es führt, wenn man Ausgrenzung betreibt. Zunächst erfuhr man die gewaltsamen Folgen der religiösen Ausgrenzung, später jene der nationalen Ausgrenzung, beides führte zu schrecklichen Kriegen. Der sozialen Ausgrenzung begegnete Europa durch die Schaffung von sozialer Sicherheit, welche - jedenfalls bis heute noch - garantiert, das der Einzelne nicht durch die Maschen des sozialen Netzes fällt. Eigene Sicherheit gibt es in diesem Bereich ebenfalls nur dann, wenn auch jeder Andere wenigstens über ein Minimum an Sicherheit verfügt. Genau das liegt der Idee des Sozialstaates zugrunde, so wie er in Europa entwickelt worden ist, in den einen Ländern etwas mehr und in den anderen etwas weniger. Sicherheit hat ganz zentral mit dem Verständnis der Menschenwürde zu tun hat. Und deshalb glaube ich, dass Europa langfristig über bessere Methoden als die Vereinigten Staaten verfügt, die Sicherheit zu gewährleisten.

In diesem Zusammenhang möchte ich nun noch auf eine andere Entwicklungslinie eingehen, von der ich glaube, dass sie das gegenwärtige Geschehen ebenfalls sehr stark beeinflusst. Es ist die Geschichte Europas in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts. Seit dem zweiten Weltkrieg findet im Zusammenhang mit dem Begriff der Nation in Europa ein eigentlicher Paradigmenwechsel statt. Noch im 18.Jahrhundert bezeichnete "Nation" ein rein kulturelles Phänomen, das mit Politik nichts zu tun hatte. Man bezeichnet dieses Phänomen noch heute als "Kulturnation". Erst mit der französischen Revolution entstand die "Staatsnation": Der republikanisch gewordene Staat hatte seine Identifikationsfigur verloren. Der französische König hatte zuvor gesagt "L‘Etat s‘est moi", und nun war er geköpft worden. Die Ideale der Aufklärung waren zu abstrakt, als dass man daraus eine Identität hätte ableiten können. Deshalb machte man aus der Kulturnation eine Staatsnation, und diese diente von nun an als identitätsstiftendes Gefäss für den republikanischen Staatsgedanken. So entstand der Nationalstaat.

Wir wissen alle, zu was für Entsetzlichkeiten die Nation führen kann, sobald sie in die Erscheinungsform des Nationalismus umkippt. In Europa führte das zu ebenso grausamen Gewaltakten wie einige Jahrhunderte zuvor, als dieser Kontinent durch Religionskriege erschüttert worden war. Wenn ich von einem Pardigmenwechsel im europäischen Verständnis der Nation gesprochen habe, der seit 1945 stattgefunden hat, so meine ich folgendes: Man knüpfte nach 1945 an jenen Schritt an, der in der französischen Revolution gemacht worden ist, und der den Staat mit der Nation verbunden hat. Aber man ging nun wieder in umgekehrter Richtung. Wenn wir heute von nationaler Identität sprechen, so meinen wir in Europa immer zwei Komponenten, die in dieser Identität enthalten sind. Einerseits ist es eine staatspolitische Komponente der Identität im Sinne des damals durch die französische Revolution geschaffenen Republikanismus. Andererseits ist es eine "nationale" Komponente der Identität, verstanden aber im Sinne der alten Kulturnation, d.h.es ist eigentlich die kulturelle Beheimatung. Diese beiden Komponenten wurden bis 1945 nie getrennt verstanden. Aber der Schock des zweiten Weltkrieges hat in Europa dazu geführt, dass die Nationalstaaten bereit waren, einen Teil ihrer staatspolitischen Identität auf die europäische Ebene zu übertragen und daselbst einen gemeinsamen Rechtsraum zu schaffen. Die nationale Identität, verstanden als kulturelle Beheimatung ist jedoch dort verblieben, wo sie historisch entstanden ist, nämlich auf der Ebene des Nationalstaates und sogar in noch kleinräumigeren regionalen Unterteilungen, wie zum Beispiel in Bayern oder in der Lombardei. Europa wird nie eine Nation werden. Europa darf keine nationale Identität anstreben, denn seine Stärke und seine Zukunft liegt in der langsam voranschreitenden Ablösung der staatspolitischen von der nationalen Komponente der Identität. Oder anders gesagt: In der Europäischen Union verdichtet sich und wächst eine staatspolitische Identität, welche ihre schicksalhafte Verbindung mit der nationalen Identität überwunden und abgestreift hat. Dies ist die Grundlage der europäischen Friedensordnung und damit auch die Grundlage für das friedliche Zusammenleben der Menschen. Der Paradigmenwechsel ist möglich geworden durch die schreckliche Erfahrung von zwei Weltkriegen.

Der Paradigmenwechsel folgte aber einem Muster, das in Europa schon lange bestand, und von dem ich bereits gesprochen habe, nämlich dem Muster des westfälischen Friedens. Damals wurde die Religion säkularisiert, das bedeutet, sie wurde eingebunden in eine übergeordnete rechtliche Struktur. Wie ich bereits erwähnt habe, wurde damals in Europa auch das Völkerrecht erfunden, die Staaten einigten sich darauf, dass man die Religion auf diese Weise einbinden wolle. Auch dies war damals ein Paradigmenwechsel, und zwar einer, der sich bis heute auf Europa auswirkt. Diesem Muster folgte der Paradigmenwechsel, der seit 1945 stattfindet. Die Nationen wurden eingebunden in eine übergeordnete rechtliche Struktur. Im Rahmen der Europäischen Union entsteht nicht nur Völkerrecht, sondern es entsteht in einem nächsten Schritt nun auch supranationales Recht. Aber die zugrundeliegende Philosophie ist die selbe wie 1648. Deshalb spreche ich nicht nur von der Säkularisierung der Religion, welche in Europa 1648 stattfand, sondern ich spreche auch von der Säkularisierung der Nation, die seit 1945 in Europa stattfindet. Zwischen Nationalismus und gewaltorientierter Religionsausübung gibt es nicht nur Parallelen in der Form der Riten und Zelebrationen, sondern auch dem Nationalismuses liegt immer die Vorstellung des Auserwähltseins zugrunde, dasselbe also wie den Religionen vor ihrer Säkularisierung. Deshalb war es auch möglich, dass es nach der erfolgreichen Säkularisierung der Religion in Europa nochmals zu derart zerstörerischen Kriegen kommen konnte, in welchen die Nationen die Rolle übernahmen, welche vor 1648 die Religionen gespielt hatten. Wenn wir uns die Geschichte spiralförmig vorstellen, so könnten wir sagen, dass nach 1648 nochmals eine Rundumdrehung der Spirale stattgefunden hat, jetzt aber nicht mehr im Zeichen der Religion, sondern im Zeichen der Nation. So gesehen könnte man sagen, der westfälische Frieden habe erst nach 1945 seine effektive Umsetzung erfahren. Einen Gedanken in ähnlicher Richtung hat kürzlich Ulrich Beck geäussert, indem er einen Vergleich zog zwischen der Trennung von Staat und Religion im westfälischen Frieden und einer Trennung von Staat und Nation, die in einem kosmopolitischen Europa eine Antwort sein könne auf die "Welt(bürger)kriege des 20.Jahrhunderts" .

Erlauben Sie mir hier bitte noch eine Klammerbemerkung zu den Kriegen der Neunziger Jahre im Balkan, wo ich während fünf Jahren gearbeitet habe. Diese Kriege waren keine Religionskriege, sondern ihr Auslöser war ethnonationalistisch. Ethnonationalismus führt zu einer monolithischen ethnischen Identität. Er vernichtet die staatspolitische Komponente der nationalen Identität, und dadurch wird die nationale Identität zu einer nationalistischen. Oder wenn ich es umgekehrt formuliere: Nationale Identität ist nur dann vor dem Umkippen in Nationalismus geschützt, wenn sie auch eine starke staatspolitische Komponente aufweist. Deshalb kann der Balkan nur durch die Schaffung staatspolitischer Identität befriedet werden, denn nur so ist eine Befreiung möglich von der monolithischen ethnischen Identität, welche immer zur Gewaltanwendung führt. Im Balkan ist genau die selbe Entwicklung nötig, wie sie Westeuropa nach 1945 angestrebt hat, nämlich im weitesten Sinn die Säkularisierung der Nationen, ihre Einbindung in eine rechtsstaatliche Struktur. Sobald die staatspolitische Komponente der Identität wieder genügend stark geworden ist, können in den einzelnen Staaten wieder Bewohner verschiedener Herkunft zusammenleben. Nationalismus - und insbesondere Ethnonationalismus - will die Grenzen von Kulturnation und von Staatsnation mit Gewalt in Uebereinstimmung bringen. Vor 200 Jahren war das noch möglich, Frankreich ist dafür das klarste Beispiel. Aber gerade der Balkan zeigt uns, dass das heute nicht mehr möglich ist. Kulturnationen gibt es im Balkan viele und in recht ursprünglicher Ausprägung. Will man aus ihnen Staatsnationen machen, so führt dies unweigerlich zu Kriegen, denn viele Gebiete werden von verschiedenen Kulturnationen beansprucht. Dies rührt daher, dass sich in Mittelosteuropa die grossen Reiche viel länger erhalten haben als in Westeuropa, das osmanische Reich, das habsburgische und jenes der russischen Romanow. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Weg des Balkans darin besteht, die 200 Jahre im selben Tempo nachzuholen, welche Westeuropa seit der französischen Revolution erlebt hat. Zwar werden formal Nationalstaaten gebildet oder wiedergebildet, und sie sind durchaus souverän. Aber diese Vorgänge sind bereits mitgeprägt von der in Westeuropa im Gange befindlichen "Trennung von Staat und Nation", um das Zitat von Ulrich Beck nochmals aufzugreifen. Was aber wichtig ist, und warum ich diese Klammer überhaupt geöffnet habe: Der Balkan hat den selben Weg vor sich, den Westeuropa seit 1945 und Europa als ganzes seit 1648 unter die Füsse genommen hat.

Wenn ich nun das Stichwort Moral nochmals aufgreife, so deshalb, weil sich von da her eine Linie abzeichnet, die nochmals in eine ähnliche Richtung führt. Lassen Sie mich mit einer These beginnen, mit der ich bereits gesagtes nochmals anders formuliere: Im europäischen Sprachgebrauch ist "Recht" der Name für kollektiv gültig erklärte Moral. Ich gehe dabei von folgender Ueberlegung aus: Jeder Mensch trägt Gutes und Böses in sich. Es liegt in seiner moralischen Verantwortung, ob er das Gute oder das Böse zum Tragen bringt. Sollen moralische Kategorien aber allgemein verbindlich werden, müssen sie ein bestimmtes Verfahren durchlaufen. Es muss eine öffentliche Auseinandersetzung darüber geführt werden, was auch kollektiv als gut oder böse gelten soll. Diesen Vorgang nennen wir Demokratie, und das Resultat ist gültiges Recht. Das Gute und das Böse werden in verschiedene Rechtsnormen übersetzt, zum Beispiel das Gute in Grundwerte, das Böse in strafrechtlich verbotene Handlungen. Sobald das Gute und das Böse in gültiges Recht gefasst worden sind, werden sie nicht mehr als "gut" oder "böse" bezeichnet. Gesetz ist moralisch neutral. Ein Straftäter ist rechtlich strafbar, aber er ist nicht moralisch verwerflich, wie ich er bereits früher ausgeführt habe. Deshalb eben ist "Recht" der Name für kollektiv gültig erklärte Moral. Recht entsteht immer durch gedanklichen Austausch: Einigen sich zwei Personen darüber, was zwischen ihnen gelten soll, so entsteht ein Vertrag. Der parlamentarische Austausch führt über Mehrheitsentscheide zu Gesetzen. Internationales Recht entsteht durch das Zusammenwirken von Staaten und wird in seinen Grundzügen von den nationalen Parlamenten genehmigt. Eine Person allein kann keinen Vertrag mit sich selber abschliessen, wie auch ein Parlamentarier allein kein Gesetz verabschieden kann. Für Europa steht seit der Erfindung des Völkerrechtes fest, dass auch im Verhältnis zwischen den Staaten Recht nur durch gedanklichen Austausch entstehen kann. Im Rahmen der Europäischen Union wird das selbe Verfahren auf die supranationale Ebene übertragen.

Hier trifft sich nun der Gedankengang zum Verhältnis zwischen Recht und Moral mit den vorangehenden Ueberlegungen zum Verhältnis zwischen Recht und Nation: Die Europäische Union verkörpert nicht nur die Ueberwindung des Nationalismus, indem sich eine staatspolitische Identität losgelöst von der nationalen Identität herausbildet, sondern der praktische Vorgang besteht darin, dass ein gemeinsamer Rechtsraum geschaffen wird, der über den Nationalstaaten steht. Mit dem Entscheid, diesen gesamteuropäischen Rechtsraum zu schaffen, wurde also nicht nur die staatspolitische Identität über die Bindung an die Nation hinausgehoben, sondern auch die Moral - soweit sie sich auf den Umgang mit der öffentlichen Ordnung bezieht - hat eine gesamteuropäische Dimension erreicht und sie kann deshalb nicht mehr nur national umschrieben werden. Weil es keine gesamteuropäische nationale Identität geben kann, sondern nur eine staatspolitische, wird damit die Gefahr gebannt, dass eine Nation moralische Kategorien allein definiert. Kollektiv gültig erklärte Moral tritt immer in der Form des Rechts auf, und dieses Recht wird immer demokratisch - das heisst unter Mitwirkung aller davon Betroffenen - gesetzt, sei dies nun über die Beteiligung des europäischen Parlamentes oder sei es über die Kontrolle der Regierungen der Mitgliedstaaten durch die nationalen Parlamente. Entscheidend ist dabei die Ablösung der moralischen Grundlagen öffentlicher Ordnung von der Nation und ihre gesamteuropäische Festschreibung im Recht.

Man kann sich eine Verbindungslinie denken von der Säkularisierung der Religion über die Säkularisierung der Nation zu einem Vorgang, den man vielleicht sogar als "Säkularisierung der Moral" bezeichnen könnte. So weit will ich hier nicht gehen, aber ich glaube, dies ist der Punkt, in welchem die verschienen Aspekte des Titels für mein heutiges Referat zusammenfliessen. Wenn es um Gewaltanwendung geht - einer der heikelsten Punkte des gesellschaftlichen Zusammenlebens, abgesehen vom Kampf um das nackte Ueberleben in einer Situation mangelnder Ressourcen - wenn es um Gewaltanwendung geht, dann zeigen sich die Grundlagen dieser Gesellschaft, es kommen die anthropologischen Fundamente zum Vorschein. Das Rechtsverständnis und das Moralverständnis Europas führen in seinem heutigen Entwicklungsstadium unabdingbar dazu, dass die europäischen Staaten eine massgebliche Rolle der UNO verlangen müssen, insbesondere dann, wenn es um die Legitimation von Gewaltanwendung geht. Sie würden sonst nicht nur hinter 1945 zurückgeworfen, sondern sie würden hinter 1648 zurückgeworfen. Die Vereinigten Staaten sind einen ganz anderen Weg gegangen. Ihr Rechtsverständnis und ihr Moralverständnis lassen den Alleingang nicht nur zu, sondern machen ihn manchmal notwendig. Der Hintergrund der Frage "UNO oder USA" ist ein anthroplologischer, er liegt im Menschenbild und in der Geschichte diesseits und jenseits des Altantiks.

Zum Verhältnis zwischen Europa und den Vereinigten Staaten möchte ich nun noch etwas differenzieren. Europa definiert sich nicht aus der Abgrenzung zu den Vereinigten Staaten und sollte dies auch nicht anstreben. Dennoch kann ich mit jenen nicht einig gehen, welche auch heute noch die unerschütterliche ideelle Einheit des sogenannten "Westens" propagieren und ängstlich jene unterschiedlichen Werthaltungen negieren, die in den vergangenen Monaten sichtbar geworden sind. Am schönsten und sehr weise hat es der britische Historiker Eric Hobsbawm umschrieben, indem er sagte: "Es existiert eine europäische Identität, die in ihrem Selbstverständnis nicht deckungsgleich ist mir der amerikanischen. Gegenüber Amerikanern ist man europäisch, gegenüber anderen Europäern fühlt man sich als Engländer oder als Deutscher." Das wichtige an den transatlantisch unterschiedlichen Werthaltungen, die in den letzten Monaten deutlicher sichtbar geworden sind, liegt für Europäerinnen und Europäern weniger in der Wahrnehmung dieser Unterschiede, als vielmehr in der Erkenntnis, um was es sich bei dieser europäischen Identität eben letztlich handelt. Es geht nicht darum, sich abzugrenzen, sondern es geht darum, klarer zu verstehen, was wir selber sind, warum wir so sind und was wir im weltweiten Zusammenspiel der Staaten anzubieten haben.

In den Vereinigten Staaten gab es immer einen Widerstreit zwischen eher europäisch geprägten Akteuren und solchen, welche die USA als eine Antithese zu Europa sehen. Während des Kalten Krieges setzten sich oft die europäisch orientierten Akteure durch, denn es galt, den Gegenspieler im Osten auch völkerrechtlich einzubinden, und dies ist eine ur-europäische Methode. Erst seit der Implosion der Sowjetunion können sich die europäisch denkenden Kräfte in den USA offenbar nicht mehr durchsetzen. Das kann aber wieder ändern. Die Chance der jetzigen Zeit für Europa liegt darin, dass in dieser Extremsituation erstmals gewisse grundlegende Dinge über historisch gewachsene transatlantische Unterschiede wahrgenommen werden können, die nicht nur für die eigene Identität der europäischen Staaten sehr wichtig sind, sondern die diesem Kontinent auch klarer aufzeigen, wo seine Aufgabe liegt und seine Verantwortung. Ich hoffe, dass die europäischen Staaten diese Chance wahrnehmen und sich diesem Lernprozess stellen. Genau so sehr hoffe ich aber, dass die Extremsituation bald ein Ende finden möge und sich europäisch orientierte Kräfte in den Vereinigten Staaten wieder vermehrt durchsetzen können. Und schliesslich habe ich eine dritte Hoffnung: Dass Europa nicht der Illusion erliegt, wenn die Extremsituation der Ablehnung europäischer Wertvorstellungen in den USA einmal zu Ende sei, so habe man transatlantisch wieder die alte Situation der wertemässigen Einheit des sogenannten "Westens" erreicht. Diese wertemässige Einheit gibt es nicht, es hat sie bis zum Ende des Kalten Krieges auch nur oberflächlich aus der Bedrohungssituation heraus gegeben. Wenn Europa die "Achse der Säkularisierung" stärken will, so muss es Partner unter Säkularisierungswilligen in allen Kulturen der Welt suchen. Und den Vereinigten Staaten gegenüber sollten die europäischen Staaten immer bereit sein zu erklären, was sie anstreben, warum sie es anstreben und dass die eigene Geschichte notwendigerweise dazu geführt hat. Der US-amerikanischen Geschichte gegenüber sollte Europa Verständnis haben und dies auch zeigen. Aber die Aufgabe und die weltweite Verantwortung des "alten Europa" muss dabei immer oberste Maxime bleiben: Die europäischen Staaten sind es sich und Ihrer Geschichte schuldig, den europäischen Schlüssel zur Vereinbarkeit der universal gültigen Werte mit allen Kulturen dieser Welt zur Verfügung zu halten, und zwar weltweit zur Verfügung zu halten.

Damit komme ich zum Schluss und möchte nochmals zum Begriff der "Sicherheit" zurückkehren. Auch dieser Begriff hat seit den Terroranschlägen vom 11.September 2001 eine Differenzierung erlebt, die ich eingangs darzustellen versuchte. Und diese Differenzierung prägt uns alle, denn in den Medien stehen mitdestens die Hälfte aller Tagesaktualitäten damit im Zusammenhang. Die Unterschiede in den Werthaltungen, das unterschiedliche Menschenbild haben sich wie zwei verschiedene Raster über unsere Weltsicht gelegt. Wir sehen die Welt zwar gleich wie früher, aber über dem Bild, das wir sehen, liegen gleichsam zwei feine Koordinatennetze, gegenseitig vielleicht um 30° oder 45° Grad verschoben, damit man sie auch beide wahrnehmen kann. Gleichzeitig nimmt man die beiden fast nie wahr. Einer dieser beiden Raster - oder Koordinatennetze, wie auch immer Sie das bezeichnen wollen - einer will immer Einteilen in diesseits und jenseits der Grenze, in die Einen und die Anderen, in die Guten und die Bösen, er sucht unablässig nach mehr Sicherheit für die Einen. Der andere Raster lehnt genau dies ab und sucht immer nach Durchlässigkeit durch diesen Grenzstrich, er will diese Aufteilungen möglichst nicht, er will die Sicherheit auf dem umgekehrten Weg der Sicherheit für alle Beteiligten erreichen. Das ist nur ein Bild, und es ist wie alle Bilder vereinfachend. Aber dieses Bild kann unter Umständen eine Erklärungshilfe anbietet zum Verständnis des Ablaufs von Gedankengängen. Die beiden Raster haben sich erst seit dem 11.September 2001 über unsere Weltsicht gelegt. Und ich glaube, es ist gut zu wissen, dass sie sich über unsere Weltsicht gelegt haben. Es erleichter irgendwie die Orientierung, und dies auch noch zwei Jahre nach den Terroranschlägen vom 11.September 2001. Vielleicht ist diese Orientierungshilfe heute notwendiger denn je.

Ich danke Ihnen.